Entwickelt und betrieben von der flasco GmbH (FN 425263 m)
Rogatsboden 3
3251 Purgstall
UID: ATU 73512228
Kontakt: support@myFRED.at
1. Geltung Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge und Leistungen, die von uns unter dem Markennamen oder sonst für die Nutzung von oder Zugang zu myFRED erbracht werden. Sie können diese AGB hier abspeichern und sowohl in der App als auch auf unserer Webseite in der jeweils aktuellen Fassung abrufen. Bitte lesen Sie sämtliche Bestimmungen dieser AGB sorgfältig durch. Sollten Sie Bestimmung nicht verstanden haben, steht Ihnen unser Support jederzeit gerne für Rückfragen unter support@myFRED.at zur Verfügung. Indem Sie bei der Registrierung das Kästchen neben der Zustimmungserklärung zu den AGB anwählen oder die AGB durch eine andere, an uns gerichtete Erklärung (insbesondere ein Anbot auf Abschluss eines Lizenzvertrages) annehmen, erklären Sie sich mit deren Geltung für unser Vertragsverhältnis einverstanden. Jede Nutzung von myFRED ist nur nach der vorherigen Zustimmung zu diesen AGB gestattet.
2. Nutzung
2.1. Nutzungsberechtigung Wir räumen Ihnen das Recht zur Nutzung von myFRED entweder als kostenpflichtiges Nutzungsrecht gegen Zahlung einer jährlichen Lizenzgebühr (Vollversion) oder als ausschließlich webefinanzierte Version mit eingeschränktem Produktumfang (Testversion) ein. Das Eigentum und sämtliche Urheberrechte an der myFRED zugrundeliegenden Software liegen und bleiben unabhängig von der Art der mit Ihnen im Einzelfall vereinbarten Nutzungsbefugnis ausschließlich bei uns. myFRED richtet sich derzeit ausschließlich an private Anwender. Jede kommerzielle Nutzung unseres Angebots ist nur auf Basis einer im Vorhinein getroffenen, schriftlich abgeschlossenen, gesonderten Vereinbarung und unserer ausdrücklichen Genehmigung zur gewerblichen Verwendung zulässig. Der kostenpflichtige (Vollversion) bzw. kostenlose (Testversion) Lizenzvertrag kommt auf die Art zustande, dass wir Ihr im Registrierungsprozess in unserer App oder auf unserer Webseite an uns abgegebenes Angebot zum Abschluss des Lizenzvertrages durch Übermittlung Ihrer Zugangsdaten zu myFRED annehmen. Dabei übermitteln wir Ihnen zudem eine digitale Kopie Ihres Angebots und speichern dieses ebenfalls auf unseren Servern ab. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Angebote zum Abschluss eines Lizenzvertrages ohne der Angabe von Gründen abzulehnen. Sofern Sie beim Absenden Ihres Angebots zum Abschluss des Lizenzvertrages nicht ausdrücklich (durch Anklicken des betreffenden Kästchens) die Freischaltung Ihres Zugangs zu myFRED vor Ablauf der Rücktrittsfristen des Fernabsatzgesetzes verlangen und damit auf diese Rücktrittsrechte verzichten, erfolgt unsere Leistungserfüllung (Freischaltung Ihrer Zugangsdaten) 14 Tage nach Zustandekommen des Vertrages. Der Vertrag kommt mit der Person zustande, die die Registrierung bei myFRED vornimmt. Sofern die Verrechnung der Lizenzgebühr (Vollversion) zu Lasten eines Dritten erfolgt, sichern Sie uns zu, dass Sie zur Ausführung der Zahlung im Namen des Dritten berechtigt sind und uns ansonsten für alle aus einer mangelhaften Berechtigung erfolgenden Schäden vollumfänglich schad- und klaglos halten. Durch einen aufrechten Lizenzvertrag zur Nutzung von myFRED berechtigte Personen (unabhängig ob diese zur Nutzung der Voll- oder Testversion berechtigt sind) werden nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet. Die von uns einem Nutzer eingeräumte Berechtigung zur Nutzung von myFRED ist außer in Fällen der Gesamtrechtsnachfolge nicht an Dritte übertragbar. Die einem Nutzer eingeräumte Berechtigung zur Nutzung von myFRED endet durch Beendigung des Lizenzvertrages (bspw. durch Kündigung, sehen Sie hierzu auch untenstehenden Punkt 6.).
2.2. Nutzerpflichten Nutzer sind zur Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten zu myFRED und deren Schutz vor unbefugtem Zugriff Dritter verpflichtet. Wenn Zugangsdaten verloren gehen oder die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung durch Dritte besteht, hat der Nutzer uns hiervon unverzüglich zu informieren. Wir werden in diesem Fall unverzüglich die Sperrung Ihrer Zugangsdaten veranlassen und Ihnen anschließend neue Zugangsdaten zur Verfügung stellen. Wir übernehmen keine Haftung für die Veränderung oder den Verlust von in myFRED gespeicherten Daten, welcher aus einem unberechtigten Zugriff Dritter infolge des Ausspionierens von Zugangsdaten resultiert. Sollte es beim Zugang zu myFRED über die App oder auf unserer Webseite zu Problemen kommen, ist der Nutzer verpflichtet, uns hiervon ehestmöglich zu unterrichten, sodass wir Gelegenheit zur unverzüglichen Behebung der Störung und/oder Einräumung des Zugangs zu myFRED auf anderem Weg haben. Nutzer verpflichten sich, uns ausschließlich Daten durch Eingabe in myFRED zu übermitteln, durch deren Bekanntgabe gegen keine gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflichten verstoßen wird. Soweit übermittelte Daten dritte Personen betreffen, bestätigt der Nutzer durch deren Eingabe, vom Dritten zur Bekanntgabe dieser Daten an uns allgemein bevollmächtigt zu sein oder deren Zustimmung hierzu im Einzelfall eingeholt zu haben.
3. Haftung
3.1. Unsere Haftung Für allfällige Schäden, die dem Nutzer durch einen Ausfall von myFRED entstehen können, trifft uns nur dann eine Haftung, wenn wir diesen Schaden schuldhaft verursacht haben. Wenn uns an einem Sachschaden des Nutzers nur leichtes Verschulden trifft ist unsere Haftung grundsätzlich ausgeschlossen, außer der Schaden resultiert aus einer nicht bloß kurzfristigen Einschränkung der Zugänglichkeit von myFRED. Selbst in diesem Fall beschränkt sich unsere Haftung aber auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sowie der Höhe nach mit der für die Nutzung von myFRED vereinbarten Lizenzgebühr. Die Haftung für entgangene Gewinne und Vermögensschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für Personenschäden haften wir gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Schadenersatzansprüche uns gegenüber müssen bei sonstiger Verjährung binnen zwölf Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend gemacht werden.
3.2. Haftung des Nutzers Der Nutzer haftet für Schäden, die uns dadurch entstehen, dass er seine Zugangsdaten unberechtigt an Dritte weitergibt und diese uns unter Verwendung der Zugangsdaten Schäden verursachen (bspw. durch die Bestellung bzw. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Zusatzfunktionen ohne die hierfür anfallenden Entgelte zu bezahlen).
4. Änderungen des Lizenzvertrages oder der AGB (Schriftformgebot) Änderungen oder Ergänzungen des Lizenzvertrags (einschließlich von Bestimmungen, die in diesen AGB getroffen werden), müssen für ihre Wirksamkeit schriftlich erfolgen (wobei eine Vereinbarung über E-Mail ausdrücklich genügt). Wir behalten uns vor, diese AGB zur Anpassung auf geänderte tatsächliche oder rechtliche Verhältnisse abzuändern. Wir werden Sie mindestens ein Monat im Vorhinein über eine geplante Änderung unserer AGB informieren und Sie um Zustimmung zu den Änderungen ersuchen. Sollten Sie sich nicht bis zum Inkrafttreten der Änderungen mit diesen einverstanden erklären, behalten wir uns vor, den Lizenzvertrag mit Ihnen entsprechend nachfolgendem Punkt 6. aufzukündigen.
5. Preise, Produkteigenschaften Die in Anzeigen, auf unserer Webseite usw. enthaltenen Angaben zu Preisen, Leistungsumfang oder sonstigen Eigenschaften von myFRED sind nur dann verbindlich, wenn auf Sie auch im Angebot auf Abschluss des Lizenzvertrages, der Bestellbestätigung bzw. auf der Rechnung Bezug genommen wird. Soweit im Einzelnen nicht anders angegeben, beziehen sich sämtliche Preise auf EURO und sind als Bruttopreise (einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer) zu verstehen.
6. Verrechnung, Vertragsdauer und Kündigung Der Lizenzvertrag wird jeweils auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Verrechnung unseres kostenpflichtigen Lizenzvertrages erfolgt jährlich, wobei als Beginn der Rechnungsperiode der Tag gilt, an dem wir mit der Erfüllung unserer Leistungen beginnen (abhängig, ob der Nutzer eine sofortige Erfüllung vor Verstreichen der Rücktrittsfrist verlangt). Die Zahlung der Lizenzgebühr erfolgt entweder monatlich oder jährlich, jeweils im Vorhinein, und berechtigt den Nutzer zur Nutzung der Vollversion bis zu dem Tag des Folgejahres, der dem Tag des Beginns der Vertragserfüllung entspricht (Verrechnungsstichtag). Der kostenpflichtige Lizenzvertrag kann beiderseits jährlich, durch den Nutzer unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen, durch uns unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen, jeweils mit Wirkung zum nächstfolgenden Verrechnungsstichtag durch Erklärung in der App, auf unserer Webseite oder via E-Mail gekündigt werden. Sofern die Nutzung von myFRED als werbefinanzierte Testversion erfolgt, kann der Lizenzvertrag auch unterjährig, sowohl von Ihnen als auch von uns gekündigt werden. Wir verpflichten uns in diesem Fall zur Einhaltung einer zumindest einwöchigen Kündigungsfrist und kündigen ausschließlich zum 15. eines Monats oder Monatsende. Sie können den Lizenzvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Beschränkung auf bestimmte Kündigungstermine durch schriftliche Erklärung an uns in der App, unserer Webseite oder via E-Mail mit sofortiger Wirkung aufkündigen. Im Fall der Nutzung von myFRED als werbefinanzierte Testversion gilt ein allfälliger Widerruf Ihrer gesondert erteilten Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke automatisch auch als Kündigung des Lizenzvertrages.
7. Lizenzbestimmungen und Urheberrecht Die Software von myFRED und hierin enthaltenen Texte sind urheberrechtlich geschützt. Durch Abschluss des Lizenzvertrages erwerben Sie das Recht zur Nutzung von myFRED über die auf Ihrem Mobiltelefon, Tablet, Computer oder sonstigem Endgerät installierten App oder unserer Webseite www.myFRED.at in dem in obigen Punkt 2.1. und dem Anbot auf Abschluss des Lizenzvertrages dargestellten Umfang. Jedes Abändern, Vervielfältigen, Dekompilieren, Demontieren, Revers Engineering oder sonstiger Zugriff auf den Quellcode der myFRED zugrundeliegenden Software und Teilen hiervon ist untersagt.
8. Rechtsdurchsetzung, Gerichtsstand und anwendbares Recht Zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird die Zuständigkeit des sachlich am Ort unseres Firmensitzes, Scheibbs, Niederösterreich zuständigen Gerichts vereinbart. Andere Gerichtsstände bleiben davon unberührt. Auf unser Vertragsverhältnis kommt österreichisches Recht mit Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts zur Anwendung. 9. Information zur Datenverarbeitung Auf die im Registrierungsvorgang als auch in der App und auf unserer Webseite www.myFRED.at einseh- und abrufbaren Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung nach Art. 13 und Art 14. DSG-VO (Datenschutzerklärung) wird verwiesen und ist diese ein integraler Bestandteil dieser AGB.
Stand Januar 2021